Erstmals seit Beginn der Ukraine-Krise wird Bundeskanzlerin Angela Merkel den russischen Präsidenten Wladimir Putin in Berlin empfangen. Putin werde zusammen mit den Staatschefs der Ukraine und Frankreichs, Petro Poroschenko und François Hollande, an einem Gipfeltreffen im sogenannten Normandie-Format zum Friedensprozess in der Ost-Ukraine teilnehmen, teilte Regierungssprecher Steffen Seibert mit.
Nach seinen Angaben soll es bei dem Treffen darum gehen, die Umsetzung der Minsker Vereinbarungen seit dem letzten Treffen zu bewerten und über weitere Schritte zu beraten.
Es ist der erste Deutschlandbesuch Putins seit Beginn der Ukraine-Krise im April 2014. Merkel war im Mai 2015 nach der Annexion der Krim in Moskau gewesen.
Regierungssprecher Seibert hatte am Freitag erstmals bestätigt, dass Berlin als Ort des Treffens in Frage kommt. Moskau hatte den 19. Oktober als Termin ins Gespräch gebracht.
Minsker Friedensabkommen hält nicht
Über ein mögliches neues Vierer-Treffen wurde seit längerem gerungen. Das letzte hatte es Anfang Oktober vergangenen Jahres in Paris gegeben.
Das Friedensabkommen war im Februar 2015 geschlossen worden, hat aber bis heute nicht zu dem angestrebten Waffenstillstand zwischen prorussischen Separatisten und Regierungstruppen geführt. In dem Konflikt wurden bereits fast 10.000 Menschen getötet.
Anzeige
Einen für Mittwoch geplanten Besuch in Paris hatte Putin vergangene Woche überraschend abgesagt. Als Grund nannte Kremlsprecher Dmitri Peskow mehrere Programmpunkte, die von Seiten der französischen Gastgeber gestrichen worden seien. Zuletzt hatte es massive Differenzen zwischen Russland und Frankreich über Syrien gegeben.
Sanktionsfrage spaltet die politischen Lager in Europa
In Deutschland und der EU wird über weitere Sanktionen gegen Russland gestritten. Die Bundeskanzlerin scheint aufgeschlossen dafür zu sein, den Kurs gegenüber Wladimir Putin zu verschärfen.
Quelle: Die Welt
https://www.welt.de/politik/ausland/article158847218/Merkel-empfaengt-Putin-am-Mittwoch-in-Berlin.html
