Ein kurioser Fall beschäftigt derzeit eine Staatsanwaltschaft in Hessen, das Bundeskriminalamt (BKA) und den Militärischen Abschirmdienst (MAD). Es geht um einen Bundeswehrsoldaten, der sich illegal eine Schusswaffe besorgt haben soll.
Nach Informationen der „Welt“ ließ er sich Ende Dezember 2015 in einer Erstaufnahmeeinrichtung in Gießen als syrischer Flüchtling registrieren. Kurz darauf, im Januar 2016, stellte er in Bayern einen Asylantrag, der auch genehmigt wurde. Ihm wurde anschließend ein Zimmer in einer Asylunterkunft zugeteilt. Auch Leistungen soll der „falsche Syrer“ bezogen haben. Seine deutsche Herkunft fiel bei der Registrierung offenbar nicht auf. Und das obwohl er kein Arabisch sprach, sondern lediglich Französisch.
Gegen den Soldaten wird nun wegen des Verdachts der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat (§ 89 StGB) und wegen des Verstoßes gegen das Waffengesetz ermittelt.
Die Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main ließ am Mittwoch den 28-jährigen Oberleutnant der Bundeswehr in Hammelburg in Unterfranken festnehmen. Insgesamt gab es 16 Durchsuchungen in Deutschland, Österreich und Frankreich, wo der Soldat stationiert war.
Nach einer Straftat wäre der Verdacht auf Flüchtlinge gefallen
Am Flughafen Wien-Schwechat geriet der deutsche Soldat ins Visier der Fahnder. Die Pistole Kaliber 7,65 mm war bei Kontrollen aufgefallen. Der Soldat soll versucht haben, sie in einem Putzschacht zu verstecken. Möglicherweise um später damit einen Anschlag zu begehen.
Die Ermittlungen des BKA in dem Fall dauern noch an. Eine Theorie lautet: Der Soldat, der bislang nicht als Rechtsextremist aufgefallen war, könnte geplant haben, mit der Schusswaffe schwere Straftaten zu begehen. Aufgrund seiner Fingerabdrücke, die im Zuge des Asylverfahrens registriert wurden, wollte er womöglich Flüchtlinge diskreditieren und die Spur in Richtung Asylbewerber lenken.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article164057632/Als-Fluechtling-registrierter-Soldat-unter-Terrorverdacht-festgenommen.html
