Annäherung zwischen China und Taiwan

Zum ersten Mal nach mehr als sechs Jahrzehnten wollen die Staatschefs Chinas und Taiwans zusammenkommen. Ziel des Treffens sei es, den Frieden zu festigen.

Taiwans Präsident Ma Ying-jeou (links) und Chinas Präsident Xi Jinping haben sich bislang nicht persönlich getroffen. © Pichi Chuang/Reuters

Seit dem Ende des Bürgerkriegs 1949 haben sich Staatschefs der Volksrepublik China und der Republik China (Taiwan) nicht mehr persönlich getroffen. Das soll sich jetzt ändern. Die amtliche chinesische Nachrichtenagentur Xinhua bestätigte Angaben aus Taiwan, wonach sich Chinas Präsident Xi Jinping und Taiwans Staatschef Ma Ying-jeou am Samstag in Singapur treffen wollen.

Die Staatschefs wollen über die Beziehungen zwischen den beiden Ländern diskutieren, sagte der taiwanesische Präsidentensprecher Charles Chen. Ziel der Zusammenkunft sei es, den Frieden zu festigen. Bei dem Treffen werde keine Vereinbarung unterzeichnet, und es werde auch keine Erklärung abgegeben.
Taiwans Opposition kritisiert die Annäherung
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Der Direktor des Taiwan-Büros in Peking, Zhang Zhijun, sagte, die beiden träfen sich als „Anführer der beiden Seiten” der Taiwanstraße. Dies deutete daraufhin, dass beide denselben Status haben sollen – möglicherweise ein Versuch, um Kritik von der Opposition in Taiwan abzuwenden. Diese wirft der Nationalistischen Partei von Präsident Ma vor, sich allzu sehr der Kommunistischen Partei Chinas anzunähern.

Die USA begrüßten die Ankündigung vorsichtig. Mögliche Schritte zur Reduzierung der Spannungen zwischen beiden Seiten seien erfreulich, sagte ein Sprecher des Weißen Hauses. Es müsse aber abgewartet werden, was bei dem Treffen tatsächlich herauskomme.

Präsidenten beider Staaten waren sich aus dem Weg gegangen, seit die Nationalisten um Chiang Kai-shek im chinesischen Bürgerkrieg in den 1940er Jahren gegen die Kommunisten von Mao Zedong verloren hatten. Die Nationalisten zogen sich daraufhin 1949 nach Taiwan zurück. Seitdem werden beide Seiten separat regiert. Taiwan ging mittlerweile in einer freien Demokratie auf. China besteht darauf, dass sich beide Seiten letztendlich wiedervereinigen – notfalls zwangsweise.

1992 fanden Peking und Taipeh einen Konsens. Demzufolge akzeptieren beide Seiten, dass es nur „ein China” gibt, interpretieren es aber jeder auf seine Weise. Allerdings schließt Peking ein militärisches Vorgehen weiterhin nicht aus, sollte sich Taiwan formell für unabhängig erklären.

Die gespannten Beziehungen zwischen beiden Ländern verbesserten sich deutlich seit der Wahl von Ma im Jahr 2008. Im Gegensatz zu seinem Vorgänger verfolgt das Mitglied der Kuomintang-Partei (KMT) eine gemäßigtere Politik gegenüber Peking. Er machte Treffen auf niedrigeren Ebenen möglich, bei denen mittlerweile 23 Abkommen zu Handel, Transit und Investitionen geschlossen wurden.

Nach zwei Amtszeiten endet Mas Mandat im kommenden Jahr. Bei der Präsidentenwahl im Januar wird ein Sieg der China-skeptischen DPP erwartet. Die Kandidatin der Partei, Tsai Ing-wen, hatte in der Vergangenheit mehrfach betont, den Status quo erhalten zu wollen. Sie könnte jedoch unter Druck geraten, da viele Taiwaner der Ansicht sind, dass von den engeren Beziehungen mit China nur die Wirtschaft profitiert habe, nicht aber die einfachen Leute.

Forrás: http://www.zeit.de