Emmanuel Macron hat Sinn für Theatralik und Symbole. Auch den ersten deutsch-französischen Ministerrat seiner Amtszeit will er als einen Neubeginn der Beziehungen inszenieren. Doch er meint es ernst mit der Intensivierung des deutsch-französischen Verhältnisses, das in den vergangenen Jahren eher an eine leidige Zwangsehe denn an eine Liebesbeziehung erinnerte.
Nur wenige Tage nach seiner Wahl führte ihn seine erste Auslandsreise nach Berlin. Als François Hollande vor fünf Jahren in dieselbe Richtung aufbrach, wurde sein Flugzeug vom Blitz getroffen, und er musste umkehren. Wer das als böses Omen las oder als Zeichen für eine elektrisch aufgeladene Atmosphäre, hatte sich allerdings getäuscht. Die deutsch-französischen Beziehungen sanken unter Hollandes Amtszeit auf einen leidenschaftslosen Tiefpunkt.
Macron will mehr und lässt keinen Zweifel daran, dass die Weiterentwicklung, wenn nicht die Rettung der Europäischen Union seiner Ansicht nach in den Händen der beiden Gründungsnationen Deutschland und Frankreich liegt. Er war der einzige der Präsidentschaftskandidaten, der auf die Karte Europa gesetzt hat. Sein Thema war ein „Europa, das schützt“. Auch deshalb passt es, wenn dieser erste gemeinsame Ministerrat unter dem Zeichen einer gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik steht.
Beim Europarat im Juni hat es dazu erste Ankündigungen gegeben. Es soll ein Verteidigungsfonds eingerichtet werden, um gemeinsame Forschungsprojekte zu finanzieren, Rüstungsausgaben sollen koordiniert oder gemeinsam getätigt werden.
Aber das wird nicht reichen. Macron wünscht sich von deutscher Seite stärkeres Engagement beim Antiterrorkampf in Afrika. Beim Truppenbesuch im Sahel hat er Entwicklungshilfe und weitere militärische Verstärkung angekündigt. Gut möglich, dass Kanzlerin Angela Merkel nach dem deutsch-französischen Verteidigungsrat am Donnerstag Ähnliches versprechen wird.
Merkel hat inzwischen auch zugegeben, dass man mehr auf europäische Selbstverteidigung setzen müsse. Aber ist Deutschland bereit, aus Europa, das als Friedensprojekt begann, jetzt vor allem eine Militär- und Verteidigungsgemeinschaft zu machen?
Macron hat keine Angst vor Deutschlands Übermacht, er empfindet keine Minderwertigkeitskomplexe und will die Beziehung wieder auf „Augenhöhe“ bringen, ein gleichwertiger Partner sein, kein Sorgenkind. Dazu müssen seine Reformen greifen und schnell Wirkungen zeigen. Eines ist ihm schon gelungen: Bei seinen ersten internationalen Auftritten hat er Frankreich geopolitisch wieder als Mannschaft der ersten Liga ins Spiel gebracht.
„M & M“ gelten bereits als neues Dream-Team
Auch die Einladung des amerikanischen Präsidenten Donald Trump zur Militärparade am französischen Nationalfeiertag gehört dazu. Trump ist bereits am Donnerstagvormittag in Paris angekommen. Und gleich nach dem deutsch-französischen Ministerrat werden sich beide Präsidenten, weil Bilder zurzeit mehr zählen als Worte, zum Invalidendom begeben und das Grab Napoleons besuchen. Zum Ausklang des Tages steht dann ein Abendessen im Sterne-Restaurant „Jules Verne“ im Eiffelturm auf dem Programm.
Als „M & M“ haben die französischen Medien das neue Dream-Team von Merkel und Macron mit Anspielung auf die Schokonüsse bezeichnet. Bei den deutschen Kollegen war der Ton deutlich anders. Der „Spiegel“ warnte vor dem „teuren Freund“, und auch die „Bild“ fragte: „Wie teuer wird Frankreich für uns?“ Gemeint war Macrons Vorschlag, die Euro-Zone zu reformieren – einen europäischen Finanzminister einzusetzen, einen gemeinsamen Haushalt für Investitionen zu schaffen. Aber Macron merkte schnell, dass diese Aussichten bei den Deutschen nicht auf Sympathie stießen. Zu sehr klangen die Vorschläge nach dem Einstieg in die Vergemeinschaftung der Euro-Zonen-Schulden.
Das Thema ist schlicht zu heikel, als dass es gleich als Erstes auf der deutsch-französischen Agenda stehen könnte. Mehr noch: Die Franzosen wissen, dass erst einmal die Wahl in Deutschland abgewartet werden muss, bevor so grundsätzliche Reformen ins Auge gefasst werden können.
Aus dem Umfeld des französischen Finanzministers Bruno Le Maire hört man, dass die ersten Kontakte einer gemeinsamen Arbeitsgruppe mehr Unterschiede als Gemeinsamkeiten offengelegt haben. Auf der deutschen Seite ist zu hören, dass man erstmal keine großen Projekte anpacken will.
Keine großen Pläne, höchstens kleine Schritte
Mit einer sogenannten Roadmap reist man nach Paris. Der Inhalt klingt erst einmal technisch: Es soll dabei um die Harmonisierung der Unternehmensbesteuerung gehen. Einheitliche Steuern für Firmen könnten ein erster kleiner Einstieg in eine gemeinsame europäische Wirtschaftspolitik sein.
Aber auch nicht mehr. Ansonsten will Deutschland das Thema kleinhalten. Keine großen Pläne, höchstens kleine Schritte: Jüngst war die Kanzlerin ein wenig auf Macrons Linie eingeschwenkt – hatte gesagt, sie könne sich vorstellen, den Euro-Rettungsfonds ESM zu einem Währungsfonds ausbauen.
Technisch klingt das, soll es wohl auch. Technische Details taugen nicht als Wahlkampfthema. Und die Union weiß, dass die engere Verzahnung der Euro-Zone ein Thema ist, das bei ihrer Kernwählerschaft nicht ankommt. Zu sehr klingt dies nach Eurobonds und Schuldenunion – auch wenn Macron stets beteuert, dass Haushaltsdisziplin für ihn eine absolute Voraussetzung für eine Euro-Zonen-Reform ist.
Macron hat in den gut zwei Monaten nach seiner Wahl keine Gelegenheit ausgelassen, den Neustart des deutsch-französischen Verhältnisses zu beschwören. Nach seinem ersten Gipfel in Brüssel trat er – auch das hatte es lange nicht mehr gegeben – gemeinsam mit Merkel vor die Presse.
Bei ihrem ersten Besuch im Élysée seit der Wahl Macrons hat die Kanzlerin, aus dem italienischen Triest kommend, sogar in Paris übernachtet, was sie seit vielen Jahren nicht mehr gemacht hat. Auf dem Programm am Donnerstagmorgen steht früh ein gemeinsamer Besuch beim Deutsch-Französischen Jugendwerk. Auch diese Botschaft ist unmissverständlich: Bei allen deutsch-französischen Bekennungsreden muss es um Konkretes gehen.
Macron setzt auf germanophile Ministerriege
Als eine seiner ersten Ankündigungen nach der Wahl hatte Macron erklärt, die bilingualen Klassen wieder einführen zu wollen, die unter seinem Vorgänger Hollande unter dem Vorwand der Chancengleichheit abgeschafft wurden. Deutsch galt als elitär.
In Zukunft werden französische Kinder also ab der sechsten Klasse wieder die Möglichkeit haben, neben Englisch auch mit dem Erlernen der deutschen Sprache zu beginnen. Die Abschaffung dieser doppelten Sprachklassen vor drei Jahren war mehr als ein diplomatischer Zwischenfall. Sie sorgte in Deutschland auf höchster Ebene für sprachloses Unverständnis.
Weit mehr als symbolisch war die Tatsache, dass Macron in seine Regierung zahlreiche deutsch sprechende, ja germanophile Minister geholt hat, auch wenn Armeeministerin Sylvie Goulard, zweifellos die profilierteste und kenntnisreichste Fürsprecherin Deutschlands unter ihnen, wegen einer Partei-Affäre schon wieder ihre Tasche gepackt und die Regierung verlassen hat.
Zwischen deutscher Bundestagswahl im kommenden Herbst und der Europawahl 2019 hat sich ein kleines Zeitfenster aufgetan, das genutzt werden muss.
„Die Deutschen haben begriffen, dass Macrons Amtszeit von fünf Jahren eine einmalige Gelegenheit ist“, schätzt Hans Stark, Politologe und Direktor des Studienprojekts für deutsch-französische Beziehungen am Pariser Institut für internationale Beziehungen. „Es ist eine Art one-shot.“ Aber auch solche Schüsse können bekanntlich danebengehen.
https://www.welt.de/politik/ausland/article166566474/Eine-heikle-Frage-laesst-das-neue-Traumpaar-aussen-vor.html
