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AfD-Abgeordneter fliegt aus Bürgerschaftssitzung

Ludwig Flocken ist selbst seiner Partei zu extrem. Der fraktionslose AfD-Politiker sorgte nun in Hamburg mit einer hetzerischen Anti-Islam-Rede für einen Eklat – und wurde aus dem Parlament geworfen.

AfD-Abgeordneter fliegt aus Bürgerschaftssitzung
Foto: pa/dpa
Die AfD wollte Ludwig Flocken bereits Anfang des Jahres ausschließen. Dem kam er durch Austritt zuvor

Der fraktionslose AfD-Politiker Ludwig Flocken ist wegen Verunglimpfung des Islams aus einer Sitzung des Landesparlaments des Stadtstaates Hamburg ausgeschlossen worden. Nach einer Ältestenratssitzung wegen einerislamfeindlichen Rede Flockens sagte Parlamentspräsidentin Carola Veit am Mittwoch, dass sich der Abgeordnete nach Paragraf 48 der Geschäftsordnung einer „gröblichen Verletzung der Ordnung des Hauses” schuldig gemacht habe. Gleichzeitig forderte sie Flocken auf, sofort das Parlament zu verlassen.

Der Ausschluss ist jedoch nur für die eine Sitzung wirksam, in der die islamfeindlichen Äußerungen fielen, und Flocken hat weiterhin Zugang zum Parlament

In seiner Rede rief Flocken laut „Hamburger Abendblatt” dazu auf, „keinen Respekt vor dem Islam” zu haben. „Keinen Respekt vor einem absurden Ausmaß an Frauenverachtung, vor Menschen, die ihre Frauen genitalverstümmeln, als Müllsäcke verkleiden, vergewaltigen und die Vergewaltigten noch bestrafen und ermorden.” Des Weiteren beschimpfte er Muslime als „Menschen, die sich von Gottesgelehrten belehren lassen, wie sie ihre Frauen zu schlagen und ihre Babys sexuell zu missbrauchen haben”.

Nach Angaben eines Parlamentssprechers hat es einen derartigen Vorgang in Hamburg seit mindestens 20 Jahren nicht mehr gegeben. Die AfD-Fraktion distanzierte sich von ihrem Ex-Kollegen. „Die Rede von Herrn Flocken ist nichts, was ich als Fraktionsvorsitzender der AfD verteidigen könnte”, sagte Jörn Kruse.

Der Hamburger SPD-Fraktionschef Andreas Dressel urteilte: „Das war jenseits von Gut und Böse.” Flocken habe pauschal alle Muslime an den Pranger gestellt.

Flocken war im vergangenen Jahr für die AfD in die Bürgerschaft eingezogen. Wegen fremdenfeindlicher Äußerungen wollte ihn die Fraktion bereits Anfang 2016 ausschließen, dem kam er durch Austritt zuvor. Seitdem ist er fraktionsloser Abgeordneter der AfD.

dpa/mol
http://www.welt.de/politik/deutschland/article154827183/AfD-Abgeordneter-fliegt-aus-Buergerschaftssitzung.html

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