Es ist wieder soweit. Das Brandenburger Tor leuchtet, diesmal in den Farben des britischen Union Jack. Im Gedenken an die Opfer des Terroranschlags von London. Auf Twitter kursiert derweil der Hashtag „OneLoveManchester“. Eine Solidaritätsbekundung mit jener Stadt, in der vor zwei Wochen ein Islamist bei einem Selbstmordanschlag auf ein Pop-Konzert mehr als 20 Menschen tötete.
Es ist zur traurigen Routine geworden: Kaum ein Monat vergeht ohne ein blutiges Attentat, ohne Tote oder Verwundete. In Paris, Brüssel, Kopenhagen, Nizza, Würzburg, Ansbach, Berlin, Stockholm, dann Manchester und zuletzt – wieder – London. Menschen werden mit Autos, mit Messern, Äxten und selbst gebastelten Bomben ermordet.
„Wir werden wohl auf lange Zeit mit dem Terror leben müssen. Gewöhnen an ihn werden wir uns nicht“, sagt Thomas de Maizière (CDU). Der Satz des deutschen Bundesinnenministers klingt wie eine Durchhalteparole. Er enthält jedoch ein bitteres Eingeständnis: Wir können euch nicht schützen. Es wird passieren, wieder und wieder.
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Wieso aber sollten wir mit regelmäßigem Terror leben? Warum sollten wir eine permanente Bedrohungslage akzeptieren? Als wären diese Verbrechen so etwas wie Naturkatastrophen, die nicht zu verhindern sind. In einer Erdbebenregion kann es halt mal wackeln? Nein, eine solche Haltung ist völlig verfehlt.
Normales Alltagsrisiko?
Angesichts der vielen Anschläge in den vergangenen Monaten wirken Europas Sicherheitsbehörden einigermaßen hilflos. Auch in Deutschland. Der Verfassungsschutz zählt immer mehr gewaltbereite Extremisten.
Die Polizeibehörden warnen, dass eine effektive Überwachung der bekannten Fanatiker personell nicht mehr zu leisten sei. Die Justiz ertrinkt in Verfahrengegen die Dschihadisten und ihre Helfer. Und ein Ende ist nicht abzusehen, denn die Strategie des Terrors hat sich verändert.
Der Feind hat aufgerüstet, indem er abgerüstet hat. Alltagsgegenstände wie Küchenmesser oder Autos werden zu Waffen. Die Anschläge finden ohne langfristige Planung und oft ohne Ausbildung im Terrorcamp statt. Die Attentäter werden per Chat aus Syrien oder Libyen ferngesteuert, oder sie fühlen sich einfach nur durch die Propaganda und die Taten anderer Mörder inspiriert.
Terror zu jederzeit, an jedem Ort, jeder kann Opfer werden. Eine beängstigende Erkenntnis – eigentlich. Dennoch scheint es so, als hätten wir uns damit schlichtweg abgefunden. Als hätten wir akzeptiert, dass es inzwischen zum normalen Alltagsrisiko gehört, von einem selbst ernannten Gotteskrieger erschossen, zerfetzt oder überrollt zu werden.
Natürlich verändert uns der Terror
Die Waffe der Wahl heißt: Trotz. Wie ein Mantra wiederholen sich die Sätze. Wir werden uns nicht terrorisieren lassen, heißt es nach jedem Anschlag. Wir haben keine Angst. Die Terroristen werden unsere Lebensart nicht zerstören.
Das mag tröstlich klingen, kämpferisch, cool, fast schon heroisch. Aber es ist eben auch ein Placebo. Natürlich verändert uns der Terror. Jeder, der mal versucht hat, mit einer Cola-Flasche oder einem Shampoo im Handgepäck in ein Flugzeug zu steigen, weiß das.
Die Besucher von „Rock am Ring“ wissen das, jeder der in Brüssel oder Paris in der Innenstadt schwer bewaffneten Soldaten und Polizisten begegnet, weiß das. Viele Muslime wissen das. Sie kennen die Blicke, die Anfeindungen, die ihnen häufig nach Attentaten entgegenschlagen.
Unsere Gesellschaft ist in Wahrheit weitaus verwundbarer, als wir hoffen. Das wissen die Terroristen – und genau darauf zielen sie ab. Rechtspopulismus, Intoleranz und Ausländerfeindlichkeit werden auch durch die islamistische Gewalt befördert. Es entsteht eine gefährliche Wechselwirkung zwischen Islamisten und Islamhassern. Man stelle sich nur die Frage: Gäbe es einen US-Präsident Trump, den Brexit oder die AfD ohne die heutige Bedrohung durch den islamistischen Terrorismus?
Versklavung aller „Ungläubigen“
Mut, Trotz und Selbstbewusstsein im Angesicht des Terrors sind gut. Aber reicht das aus? Wir werden trotz der vielen Toten selbstverständlich keine weiße Flagge hissen, uns nicht den Fundamentalisten ergeben und bereitwillig die Scharia einführen. In den Pariser Bars wurde nach den Anschlägen wieder getrunken, in Berliner Clubs wieder getanzt, und in London sind die Pubs heute vermutlich wieder genauso voll wie eh und je.
Die Drahtzieher des Terrors, die Al-Baghdadis und Al-Zawahiris, werden darüber vielleicht enttäuscht oder sogar verärgert sein. Die nächsten todeswilligen, paradiessüchtigen Mörder wird unsere mutige und trotzige Haltung aber leider nicht aufhalten.
Es wird weiter Tote und Verletzte geben, ermordet von Extremisten, die sich ein globales Kalifat herbeisehnen, und damit die Vernichtung oder Versklavung aller „Ungläubigen“. Das einfach zu akzeptieren oder darauf mit noch mehr Gelassen- oder gar Gleichgültigkeit zu reagieren, ist zynisch.
Der Staat hat die Pflicht, seine Bürger zu schützen, er muss – unter Wahrung des Rechtsstaats – alles tun, um weitere Opfer zu verhindern. Egal ob auf einem Weihnachtsmarkt, in einer Regionalbahn, einem Einkaufszentrum oder in einem Kindergarten. Ja, es wurden und werden viele Anschläge vereitelt, dennoch konnten Terroristen in letzter Zeit viel zu oft morden. Und das, obwohl viele der Attentäter den Ermittlern zuvor bekannt waren.
Sicherheitsstruktur in Europa
Die Mörder von Paris und Brüssel hatten dicke Akten bei Geheimdiensten und der Polizei. Ebenso Anis Amri. Der Selbstmordbomber von Manchester, Salman Abedi, wurde den Behörden sogar von der eigenen Gemeinde als radikalisiert gemeldet. Geschehen ist nichts. Es mangelte an Kooperation, an Wissen, an Verantwortlichkeiten. Dass diese Personen ungehindert töten konnten, ist kein Versehen, sondern ein Versagen.
Es ist daher an der Zeit für eine Bilanz. Die Sicherheitsstruktur in Europa muss überarbeitet und neu justiert werden. Die Systeme der Terrorabwehr mögen gut sein – aber sie sind ganz offensichtlich nicht gut genug. Es wurde einiges in Gang gesetzt in den vergangenen Jahren. Der verstärkte Datenaustausch und die Errichtung gemeinsamer Plattformen von Polizeibehörden und Geheimdiensten zum Beispiel. Aber das reicht ganz offensichtlich nicht aus.
In Deutschland sollen die Sicherheitsbehörden in den kommenden Jahren aufgerüstet werden. Es gibt mehr Personal und mehr Befugnisse. Islamistische „Gefährder“ ohne deutschen Pass sollen künftig schneller abgeschoben, die deutschen „Gefährder“ besser beobachtet werden. Notfalls mit elektronischer Fußfessel und einem neuen Bewertungssystem. Ob das wirklich hilft, muss sich erst noch zeigen.
Bessere Werkzeuge sind nötig
Es braucht ein Umdenken in der Anti-Terror-Strategie. Bei der Repression, aber vor allem bei der Prävention. Die Behörden werden der Masse der potenziellen Terroristen nicht mehr Herr. Diese Entwicklung muss schnellstmöglich gestoppt werden. Wir brauchen keine Phrasen und keine Durchhalteparolen, sondern dringend Lösungen für eine Bedrohung, die noch Jahre anhalten wird.
Die Ächtung von islamistischer Ideologie im öffentlichen Raum gehört dazu, ebenso ein verstärktes Engagement von Online-Plattformen, Suchmaschinen und sozialen Medien wie Facebook, Twitter und Google im Kampf gegen Propaganda.
Mindestens genauso wichtig ist es, die Strafverfolgungsbehörden mit Kompetenzen und Werkzeugen auszustatten, die sie dringend benötigen. Etwa der Möglichkeit, mit richterlicher Anordnung neben normaler Telefonie, SMS und Internetverkehr auch verschlüsselte Kommunikation über Messengerdienste wie WhatsApp oder Telegram überwachen zu können.
Genug der Analysen!
Seit den Anschlägen vom 11. September 2001 wiederholen sich die Analysen und Erklärungsversuche zum islamischen Extremismus. In Studien, Talkshows, Experten-Interviews und zahllosen Büchern heißt es stets, Dschihadisten seien junge Männer und zunehmend auch Frauen, die nach Sinn, Halt und Identität suchen. Menschen, die sich ausgegrenzt fühlen, die sich oft nach Lebenskrisen, durch das Umfeld und durch Online-Propaganda radikalisieren.
Wenn das alles seit Jahren hinlänglich bekannt ist, wenn das Problem erkannt und richtig analysiert wurde: Was wird denn dagegen getan? Warum finden die angehenden IS-Mörder nicht woanders Sinn und Halt? Wieso wächst die Zahl der Salafisten dann weiter unaufhörlich? Warum werden heute schon Kinder und Jugendliche zu Fanatikern?
Eine ernsthafte, flächendeckende Präventionsstrategie gegen den Islamismus fehlt hierzulande bislang. Und auch ein Konzept für eine etablierte Zusammenarbeit zwischen muslimischen Gemeinden, Sozialarbeitern und Polizei, wie es in Großbritannien bis zuletzt gut funktioniert hat.
Freunde, Schüler, Nachbarn
Es muss weit vor dem Eingreifen der Sicherheitsbehörden ein zivilgesellschaftliches Frühwarnsystem geben. Die Hinweise, wenn sich die eigenen Kinder, Freunde, Schüler oder Nachbarn radikalisieren, müssen von Behörden ernst genommen und verfolgt werden. Dafür braucht es ausreichendes und vor allem qualifiziertes Personal.
Der Tätertypus der Dschihad-Terroristen hat sich verändert. Viele Attentäter haben ein kleinkriminelles Vorleben, nicht selten fand die Radikalisierung im Gefängnis oder durch dortige Bekanntschaften statt.
Die Kommunikation der Extremisten läuft heute anders ab. Ihre Tatbegehung ist primitiver, aber nicht minder tödlich. Unsere Abwehrsysteme müssen deshalb flexibler, intelligenter, besser werden. Und zwar möglichst schnell.
Polizei hat Namen von zwei Attentätern bekannt gegeben
Die Polizei hat die Namen von zwei der drei Attentäter bekannt gegeben: Einer von Ihnen war bereits in der TV-Doku „Die Dschihadisten von nebenan“ zu sehen. Er hisste darin eine IS-Flagge in einem Londoner Park.
Quelle: N24
