Die überschätzte Kanzlerin

Begonnen hat es mit dem „Economist“. Das Hausblatt der globalisierten Eliten mit Sitz in London war im Sommer so geschockt vom Brexit, dass es ausgerechnet die deutsche Kanzlerin als letzte Hoffnung eines kriselnden Kontinent entdeckte. „Looking to Mutti“, schrieben die Briten noch ironisch.

Doch nach der Wahl von Donald Trump zum Präsidenten der USA ist den Meinungsführern diesseits und jenseits des Atlantiks das Scherzen vergangen: Merkel soll jetzt nicht nur Europa retten, sondern gleich die ganze freie Welt: Zur „letzten Verteidigerin des liberalen Westens“ rief die „New York Times“ Merkel gleich nach der US-Wahl aus. Sogar die für ihre Kaltblütigkeit bekannten Politikprofis von „Politico“ konstatierten unter der Überschrift „Angela Merkels neuer Job: Globaler Heiland“ trocken: „Aufschwung gibt der Sieg Trumps nur der radikalen rechten Bewegung Amerikas, der globalen Zementindustrie (wenn er die Mauer wirklich baut) und der deutschen Kanzlerin Angela Merkel.“

Die internationalen Erwartungen in Merkel waren nie höher als heute. Gleichzeitig bröckelt zu Hause ihre Basis. Die CDU scheitert nicht nur daran, einen Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten zu finden, sondern ist in immer mehr Landesverbänden kaum kampagnenfähig. Der Zustand der Partei ist so desolat, dass er sogar Merkels Wiederwahl gefährden könnte.

Helmut Kohl sagte man in den späten Jahren seiner Kanzlerschaft nach, er fliehe in die Weltpolitik. Merkel muss das nicht tun. Die Weltpolitik kommt zu ihr. Nicht nur in Form der überschießenden Erwartungen, sondern vergangene Woche auch in Person von Barack Obama. Der scheidende Präsident, der bei seinem letzten Deutschlandbesuch vor ein paar Monaten noch von den Vorzügen der amerikanischen Amtszeitbegrenzung gesprochen hatte, rief jetzt zur vierten Legislatur der Kanzlerin auf: „Wenn ich Deutscher wäre und wählen dürfte, würde ich sie unterstützen.“

Staffelübergabe in der freien Welt

Merkel reagierte kühl und verwies darauf, sie werde zu gegebener Zeit wissen lassen, ob sie erneut antrete. An diesem Sonntag ist es wohl so weit. Am Abend dürfte Merkel nach einer Klausurtagung der CDU-Parteiführung endlich ihre Kandidatur verkünden.

Der Obama-Besuch wurde von deutschen Medien wie eine Staffelübergabe vom alten Führer der freien Welt zur neuen Führerin dargestellt. Das ZDF berichtete aus der Pressekonferenz der beiden Politiker auf Twitter: „Merkel: Deutschland hat von den USA viel Hilfe bekommen. Jetzt ist Deutschland in der Lage, die Ordnung der Welt aufrechtzuerhalten.“

Das war eine unzulässige Verkürzung und Zuspitzung einer viel vorsichtigeren Äußerung Merkels, aber sie alarmierte selbst Christdemokraten: „Bitte was? Und vor allem: wie?“, kommentierte Martin Jäger, früher deutscher Botschafter in Afghanistan, dann Sprecher von Wolfgang Schäuble und nun Staatssekretär in Baden-Württemberg, spontan.

Tatsächlich scheint die Idee, ausgerechnet die Kanzlerin der Bundesrepublik könnte die Rolle des wohlwollenden Hegemonen ausfüllen, bei näherer Betrachtung absurd. Ein Land ohne ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat, ohne Atomwaffen und nur mit einem Fünfzehntel der amerikanischen Militärausgaben bleibt außenpolitisch, wenn überhaupt, eine Mittelmacht.

Eine kleine diplomatische Meisterleistung des Kanzleramts

Schon das ist einem Großteil der Bevölkerung zu viel: Die Deutschen möchten sich auch im siebten Jahrzehnt nach dem verlorenen Weltkrieg am liebsten aus den Händeln der Welt heraushalten. Merkel kam diesem Bedürfnis in ihrer Amtszeit lange weit entgegen.

Die „Merkel-Doktrin“ setzte nicht auf deutsche Auslandseinsätze, sondern auf die „Ertüchtigung“ von regionalen Mächten als Stabilitätsanker. Das schloss Waffenverkäufe mit ein: So konnte Deutschland pazifistischer Exportweltmeister bleiben. Zuletzt wagte Merkel allerdings auch riskantere Außenpolitik: etwa mit der Bewaffnung der kurdischen Peschmerga, die es tatsächlich schafften, eine drohende Auslöschung der jesidischen Minderheit im Irak durch den IS zu verhindern.

Aber wenn Merkel international wirkt, dann in der Regel nicht als Deutsche, sondern als Europäerin. Auch das war in dieser Woche zu erleben. Die Regierungschefs von Großbritannien, Spanien, Italien und Frankreich legten sich mit Obama auf eine Verlängerung der Sanktionen gegen Russland fest. Die Europäer weiter auf eine gemeinsame Linie gegen Putin verpflichtet zu haben ist eine kleine diplomatische Meisterleistung des Kanzleramts.

Sie gelang gerade nicht, indem Merkel eine autoritäre Ansage machte, sondern hinter den Kulissen unterschiedlichste Interessen mühevoll zu einer gemeinsamen Haltung verwob. Deutsche Alleingänge hingegen enden meist unglücklich. Das hat Merkel zuletzt in der Flüchtlingskrise erlebt, als ihr Versuch scheiterte, eine zwangsweise Verteilung der Migranten in der ganzen EU zu erzwingen.

Merkel-Bonus überträgt sich nicht auf die Partei

Führende Christdemokraten hoffen, dass Merkel den Sirenengesängen ihrer Bewunderer in den internationalen Medien nicht erliegt und sich erneut verhebt. Denn an der Heimatfront mehren sich die Sorgen. Die Beliebtheitswerte der Kanzlerin liegen mit 71 Prozent zwar nicht mehr auf ihrem Rekordhoch (86 Prozent), aber immer noch wesentlich höher, als sie bei anderen Kanzlern jemals lagen. Das Problem ist nur: Dieser Merkel-Bonus scheint sich nicht mehr auf die CDU zu übertragen.

Bundesweit wird die Union je nach Institut noch bei 30 bis 35 Prozent taxiert, aber da ist ein starkes CSU-Ergebnis in Bayern immer eingepreist. An der Wahlurne sah es zuletzt anders aus: 18 Prozent in Berlin, 19 Prozent in Mecklenburg-Vorpommern, davor Niederlagen in den ehemaligen Hochburgen Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg.

Und Besserung ist nicht in Sicht. Im Februar muss die Union einen SPD-Bundespräsidenten wählen; im März bangt sie um das Saarland. Dort regiert Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU). Ihre Kandidatur als Bundespräsidentin wurde mit dem Argument verworfen, nur die beliebte Ministerpräsidentin habe eine Chance, das kleinste Bundesland gegen Rot-Rot-Grün zu verteidigen.

Im Mai wählt dann Schleswig-Holstein, wo die CDU an diesem Samstag den dritten Vorsitzenden in einer Legislaturperiode gewählt hat. Der Vorgänger warf die Flinte ins Korn, nachdem in einer Umfrage nur neun Prozent der Landeskinder angegeben hatten, ihn überhaupt zu kennen.

Eine Woche später ist die Entscheidung in NRW terminiert: Obwohl das größte Bundesland von einer ebenso erfolg- wie lustlosen rot-grünen Regierung geführt wird, schafft es der rührige Oppositionsführer Armin Laschet bisher nicht, in Umfragen an der SPD von Hannelore Kraft vorbeizuziehen.

Merkel müsste eine rot-grüne Republik regieren

Wenn Merkel noch einmal die Bundestagswahl gewinnt, droht sie also eine weitgehend rot-grüne Republik zu regieren. „Das sind nicht mehr die konjunkturellen Schwankungen, die es immer gab“, sagt ein führender CDU-Politiker, der nicht genannt werden will: „Wir erleben eine tektonische Verschiebung in der politischen Geografie der Republik.“

Unter Vorstandsmitgliedern kursiert die Kopie einer Grafik, die neulich das „Handelsblatt“ veröffentlichte. Darin wird der Machtverlust bildlich dargestellt. 94 Landesminister stellte die Union noch vor zehn Jahren. Heute sind es noch 48, und da sind die verlorenen Senatorenposten in Berlin noch nicht abgezogen. Ganze Politikfelder liegen so brach.

Jahrelang stabilisierte die personelle Alternativlosigkeit die Macht Merkels. Da es immer weniger CDU-Ministerpräsidenten gab, entwickelten sich auch keine potenziellen Rivalen. Doch mittlerweile ist die Auszehrung so weit gediehen, dass sie auch für Merkel ein Problem wird. Ihre wochenlange vergebliche Suche nach einem respektablen CDU-Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten zeigt das.

Die Verengung des personellen wie inhaltlichen Angebots wird mittlerweile nicht nur von Konservativen kritisch diskutiert. Der ehemalige Finanzsenator von Berlin Peter Kurth vom liberalen Parteiflügel erinnerte Anfang der Woche an die Personalpolitik Helmut Kohls: „Kohl hatte fast immer und jede Menge medialen Gegenwind. Aber er hat es verstanden, die Politik und die Union zu öffnen für starke Leute, die immer ihre eigene Meinung hatten – auch gegenüber dem Vorsitzenden.“

Jetzt kommt auch noch Konkurrenz von rechts

Besonders bitter: Was an der einen Stelle für die CDU verloren geht, wird an der anderen nicht gewonnen. Trotz des Modernisierungskurses unter Angela Merkel ist die CDU den tonangebenden großstädtischen Milieus fremd wie nie zuvor: Von 20 deutschen Großstädten stellt die Union nur noch in dreien das Stadtoberhaupt. 2016 waren es immerhin noch zehn Oberbürgermeister.

Diese Erosion fand statt, obwohl die CDU keine Konkurrenz von rechts hatte. Doch mit der Flüchtlingskrise hat sich die Alternative für Deutschland (AfD) im Parteiensystem etabliert. Sie jagt der CDU jetzt bei Wahlen die entscheidenden Prozente ab. Wenn die Rechtspopulisten erst einmal in der Fläche verankert sind, droht vielen CDU-Direktkandidaten Ungemach. Denn in umkämpften Wahlkreisen reicht es schon, wenige Prozente einzubüßen, um das Mandat an den SPD-Herausforderer zu verlieren.

Welchen Plan die Parteispitze gegen die langsame Erosion der Machtbasis verfolgt, ist unklar. An diesem Sonntag wird die Führung einen Leitantrag für den Bundesparteitag beschließen, der sich in Teilen so liest, als wolle man den Kampf gegen die AfD aufnehmen.

Moscheen, in denen Hassprediger wirken, sollen geschlossen werden. Die als „Ausnahmesituation“ beschriebene Grenzöffnung des Jahres 2015 darf sich nicht wiederholen. Sogar die von Merkel lange beklagte Schließung der Balkanroute wird in dem Entwurf gelobt, der dieser Zeitung vorlag. Steuerentlastungen sollen vor allem kleinen Leuten zugutekommen und Familien gezielt beim Erwerb von Wohneigentum gefördert werden.

Bei der Vorbereitung des Bundestagswahlkampfs sind hingegen andere Signale zu beobachten. Geplant ist, vor allem Merkel zu bewerben und Anhänger der Flüchtlingspolitik von der linken Mitte dazu zu bringen, zum ersten Mal bei der CDU ihr Kreuz zu machen. Bei der Auswahl der Werbeagentur standen in einer letzten Runde drei verschiedene Konzepte zur Wahl. Gewinner war die Agentur Jung von Matt, die noch nie eine politische Kampagne übernommen hat. Mit einem Konzept, das radikal die Bundeskanzlerin in den Mittelpunkt stellt.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article159610824/Die-ueberschaetzte-Kanzlerin.html