Das wichtigste Oppositionsbündnis wird nicht nach Genf reisen, die Kurden waren gar nicht erst eingeladen. Bisher profitiert allenfalls Asad von den Syrien-Verhandlungen, die keine sind.
Staffan de Mistura, der Uno-Sondergesandte für Syrien, beharrte auf den Beginn der Gespräche. (Bild: keystone)
Es ist eine Farce. Das grösste und wichtigste Bündnis der syrischen Opposition, der Hohe Verhandlungsrat, sagt seine Teilnahme an den Syrien-Gesprächen ab. Die wichtigste Organisation der syrischen Kurden, die Partei der Demokratischen Union, wurde gar nicht erst nach Genf eingeladen. Und die syrischen und russischen Kampfflugzeuge setzen ihre Bombardements im Land fort, als wäre nichts gewesen.
Schwierige Bedingungen
Trotzdem beharrt der Sondergesandte der Vereinten Nationen, Staffan de Mistura, darauf, die Friedensgespräche jetzt nicht länger aufschieben zu können, als käme es ihm weniger auf konkrete Verhandlungserfolge denn auf die Zurschaustellung diplomatischer Betriebsamkeit an. Wie unter Ausschluss der wichtigsten Rebellenverbände ein Waffenstillstand, geschweige denn eine politische Übergangslösung für das geschundene Land verhandelt werden soll, ist völlig rätselhaft. Dass die Türkei als nicht-syrischer Akteur de Mistura die Ausladung der syrischen Kurden diktieren durfte, wirft ebenfalls kein gutes Licht auf die Veranstaltung.
Muss man die Opposition für ihren Boykott schelten? Der amerikanische Aussenminister John Kerry ermahnte die Regimegegner «ohne Vorbedingungen» in die Verhandlungen zu gehen, um die «historische Chance» auf Frieden nicht verstreichen zu lassen. Dabei verlangt die Opposition auch nicht mehr als das, was die einschlägigen Uno-Resolutionen schon seit langer Zeit verlangen: ein Ende der Bombardierungen ziviler Gebiete, ein Verzicht auf den Einsatz von Fassbomben und Chlorgas, ein freier Zugang für humanitäre Hilfe, ein Ende der Hungerblockaden.
Asad muss sich nicht fürchten
Diese Forderungen sind alles andere als inakzeptable Vorbedingungen, sie sind humanitär und im Grunde auch diplomatisch notwendig: Würde das Asad-Regime tatsächlich in glaubwürdige Gespräche mit den Rebellengruppen treten wollen, müsste es endlich die Resolutionen des Sicherheitsrates umsetzen. Doch warum sollten sich Bashar al-Asad und seine Verbündeten darauf einlassen, wenn man die Gegenseite auf internationaler Bühne als verhandlungsunwillig blossstellen kann, und damit eine weitere Rechtfertigung findet, sie militärisch zu bekämpfen?
Die traurige Wahrheit ist, dass Syriens Machthaber von der Weltgemeinschaft derzeit ohnehin nichts zu befürchten hat. Seine Verbündeten, die Vetomacht Russland und Iran, sorgen weiterhin mit allen politischen und militärischen Mitteln dafür, dass ihre Interessen mit Asad an der Macht gewahrt bleiben. Ein rasches Ende des syrischen Bürgerkrieges zu Bedingungen, wie sie die Opposition stellt, ist nicht in ihrem Interesse. Vor diesem Hintergrund müssen die Genfer Gespräche so hilflos wie alle vorangegangenen Gespräche erscheinen – wie könnten die Vereinten Nationen auch stärker gegenüber den Kriegsakteuren auftreten, als es ihre Mitglieder zulassen?
Von einer historischen Chance auf Frieden, einem «Wunder von Genf», kann jedenfalls nicht die Rede sein.
Forrás: http://www.nzz.ch
